Bebauungsplan-Entwurf Nr.04/007 - Hansaallee/Niederkasseler Lohweg



Abstimmung:

einstimmig beschlossen (1 Enthaltung - Die LINKE)

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt im Rahmen seiner Vorberatung gem. § 2 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung eine vorlagegemäße Beschlussfassung.

 

 

 


Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt im Rahmen seiner Vorberatung gem. § 5 Abs. 3 der Zuständigkeitsordnung eine vorlagegemäße Beschlussfassung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig JA bei einer Enthaltung

 

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sitzung des APS am 22.01.2020                                        Vorlage Nr. APS/044/2019

 


Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/007                                 Verfahren gem. § 13a BauGB

- Hansaallee / Niederkasseler Lohweg -                          Stellungnahmen

                                                                                          Änderung

                                                                                          Satzung

 

 

 


Vorlage Nr. APS/044/2019

 

 

 

Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 04/007 (Entwurf)

- Hansaallee / Niederkasseler Lohweg -

 

 

-              Stellungnahmen

-              Änderung

-              Satzung

 

 

 


Beschlussentwurf:

 

BV                          Die Bezirksvertretung 4 wird hiermit gem. § 3 Abs. 10 Nr. 3 der Bezirkssatzung zum Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 04/007 (Entwurf) - Hansaallee / Niederkasseler Lohweg - angehört und empfiehlt dem Rat der Stadt eine vorlagegemäße Beschlussfassung.

 

APS                        Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt im Rahmen seiner Vorberatung gem. § 2 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung eine vorlagegemäße Beschlussfassung.

 

HFA                       Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt im Rahmen seiner Vorberatung gem. § 5 Abs. 3 der Zuständigkeitsordnung eine vorlagegemäße Beschlussfassung.

 

Rat                       I.        Der Rat der Stadt stimmt der Behandlung der Äußerungen gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behandlung der Stellungnahmen nach § 4 BauGB gemäß Vorlage Nr. APS/044/2019 zu (zustimmender Beschluss des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung sowie Beschlussempfehlung an den Rat vom 19.06.2019, Anlage 3 zur vorliegenden Vorlage).

 

                            II.        Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis von den zum Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 04/007 (Entwurf) - Hansaallee / Niederkasseler Lohweg - während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und entscheidet hierüber gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung entsprechend Anlage 1 zur vorliegenden Vorlage.

 

                           III.        Der Rat der Stadt beschließt die Änderung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 04/007 (Entwurf) - Hansaallee / Niederkasseler Lohweg -.

 

                                        Es handelt sich insbesondere um:

-       Redaktionelle Ergänzung des Hinweises Nr. 1 hinsichtlich des

Erfordernis einer frühzeitigen Abstimmung aufgrund möglicher Einleitbeschränkungen für Niederschlags- und Schmutzwasser

-       Einfügung des Hinweises Nr. 15 auf die im Plangebiet verlaufenden Richtfunkverbindungen

-       Einfügung des Hinweises Nr. 16 auf das mögliche Vorhandensein außer Betrieb befindlicher, nicht dokumentierter Leitungen im Plangebiet

 

                          IV.        Der Rat der Stadt beschließt

 

                                        den für ein Gebiet nördlich der Hansaallee und südlich des Niederkasseler Lohwegs

 

-       maßgebend ist die Festsetzung des räumlichen Geltungs­bereiches gemäß § 9 Abs. 7 BauGB im Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/007 - Hansaallee / Niederkasseler Lohweg -

 

                                        am 19.06.2019 aufgestellten und heute geänderten Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 04/007 (Entwurf) - Hansaallee / Niederkasseler Lohweg - gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung mit der Begründung vom 18.11.2019 (siehe Anlage 2).