Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2020



Beschluss:

 

Zu 1.)

Die Bezirksvertretung 1 empfiehlt dem Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf die Freigabe des nachfolgend aufgeführten verkaufsoffenen Sonntagnachmittags mit einer Öffnungszeit von 13.00 bis 18.00 Uhr abzulehnen:

 

In den gesamten Stadtteilen Stadtmitte und Altstadt am Sonntag, dem 08.03.2020.

 

Abstimmung (mehrheitlich abgelehnt):

Ja                           6 (5 CDU, 1 FDP)

Nein                      8 (5 SPD, 2 Bü90/Gr, 1 DIE LINKE)

Enthaltung         0

 

Zu 3.)

 

Die Bezirksvertretung 1 empfiehlt dem Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf die Freigabe des nachfolgend aufgeführten verkaufsoffenen Sonntagnachmittags mit einer Öffnungszeit von 13.00 bis 18.00 Uhr abzulehnen:

 

In den gesamten Stadtteilen Stadtmitte, Altstadt und Carlstadt und in dem Stadtteil Benrath beschränkt auf die Verkaufsstellen auf dem Marktplatz, der Hauptstraße, der Görresstraße, der Cäcilienstraße, der Börchemstraße, der Friedhofstraße, der Sistenichstraße und der Heubesstraße am Sonntag, dem 10.05.2020.

 

Abstimmung (mehrheitlich abgelehnt):

Ja                           6 (5 CDU, 1 FDP)

Nein                      8 (5 SPD, 2 Bü90/Gr, 1 DIE LINKE)

Enthaltung         0

 

Zu 5.)

 

Die Bezirksvertretung 1 empfiehlt dem Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf die Freigabe des nachfolgend aufgeführten verkaufsoffenen Sonntagnachmittags mit einer Öffnungszeit von 13.00 bis 18.00 Uhr abzulehnen:

 

In den gesamten Stadtteilen Stadtmitte, Altstadt und Carlstadt am Sonntag, dem 21.06.2020.

 

Abstimmung (mehrheitlich abgelehnt):

Ja                           6 (5 CDU, 1 FDP)

Nein                      8 (5 SPD, 2 Bü90/Gr, 1 DIE LINKE)

Enthaltung         0

 

Zu 8.)

 

Die Bezirksvertretung 1 empfiehlt dem Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf die Freigabe des nachfolgend aufgeführten verkaufsoffenen Sonntagnachmittag mit einer Öffnungszeit von 13.00 bis 18.00 Uhr zu beschließen:

 

In dem gesamten Stadtteil Carlstadt am Sonntag, dem 20.09.2020.

 

Abstimmung (mehrheitlich beschlossen):

Ja                           9 (5 CDU, 3 SPD; 1 FDP)

Nein                      5 (2 SPD, 2 Bü90/Gr, 1 DIE LINKE)

Enthaltung         0

 

 

Zu 9.)

 

Die Bezirksvertretung 1 empfiehlt dem Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf die Freigabe des nachfolgend aufgeführten verkaufsoffenen Sonntagnachmittags mit einer Öffnungszeit von 13.00 bis 18.00 Uhr zu beschließen:

 

In dem Stadtteil Pempelfort beschränkt auf den aus der Anlage (Lageplan Pempelfort) der ordnungsbehördlichen Verordnung ersichtlichen Bereich am Sonntag, dem 27.09.2020.

 

Abstimmung (mehrheitlich beschlossen):

Ja                           9 (5 CDU, 3 SPD; 1 FDP)

Nein                      5 (2 SPD, 2 Bü90/Gr, 1 DIE LINKE)

Enthaltung         0

 

Zu 11.)

 

Die Bezirksvertretung 1 empfiehlt dem Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf die Freigabe des nachfolgend aufgeführten verkaufsoffenen Sonntagnachmittags mit einer Öffnungszeit von 13.00 bis 18.00 Uhr abzulehnen:

 

In den gesamten Stadtteilen Stadtmitte, Altstadt und Carlstadt am Sonntag, dem 29.11.2020.

 

Abstimmung (mehrheitlich abgelehnt):

Ja                           6 (5 CDU, 1 FDP)

Nein                      8 (5 SPD, 2 Bü90/Gr, 1 DIE LINKE)

Enthaltung         0

 

 

Zu 12.)

 

Die Bezirksvertretung 1 empfiehlt dem Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf die Freigabe des nachfolgend aufgeführten verkaufsoffenen Sonntagnachmittags mit einer Öffnungszeit von 13.00 bis 18.00 Uhr zu beschließen:

 

In dem Stadtteil Benrath beschränkt auf die Verkaufsstellen auf dem Marktplatz, der Hauptstraße, der Görresstraße, der Cäcilienstraße, der Börchemstraße, der Friedhofstraße, der Sistenichstraße und der Heubesstraße und in den Stadtteilen Bilk, Unterbilk, Friedrichstadt, Kaiserswerth, Oberkassel,  Eller und Pempelfort, beschränkt auf die aus den Anlagen (Lagepläne Bilk, Unterbilk, Friedrichstadt, Kaiserswerth, Oberkassel, Eller und Pempelfort) der ordnungsbehördlichen Verordnung ersichtlichen Bereichen am Sonntag, dem 06.12.2020.

 

Abstimmung (mehrheitlich beschlossen):

Ja                           9 (5 CDU, 2 SPD; 1 Bü90/Gr, 1 FDP)

Nein                      5 (3 SPD, 1 Bü/Gr, 1 DIE LINKE)

Enthaltung         0

 

 

 


Beschlussdarstellung:

Der Rat der Stadt beschließt die Freigabe der nachfolgend aufgeführten verkaufsoffenen Sonntagnachmittage mit einer Öffnungszeit von 13.00 bis 18.00 Uhr: 

 

 

1.    In den gesamten Stadtteilen Stadtmitte und Altstadt am Sonntag, dem 08.03.2020.

 

2.    In dem Stadtteil Eller beschränkt auf den aus der Anlage (Lageplan Eller) der ordnungsbehördlichen Verordnung ersichtlichen Bereich am Sonntag, dem 29.03.2020.

 

3.    In den gesamten Stadtteilen Stadtmitte, Altstadt und Carlstadt und in dem Stadtteil Benrath beschränkt auf die Verkaufsstellen auf dem Marktplatz, der Hauptstraße, der Görresstraße, der Cäcilienstraße, der Börchemstraße, der Friedhofstraße, der Sistenichstraße und der Heubesstraße am Sonntag, dem 10.05.2020.

 

4.    In den Stadtteilen Bilk, Unterbilk und Friedrichstadt beschränkt auf den aus der Anlage (Lageplan Bilk, Unterbilk und Friedrichstadt) der ordnungsbehördlichen Verordnung ersichtlichen Bereich am Sonntag, dem 07.06.2020.

 

5.    In den gesamten Stadtteilen Stadtmitte, Altstadt und Carlstadt am Sonntag, dem 21.06.2020.

 

6.    In dem Stadtteil Oberkassel beschränkt auf den aus der Anlage (Lageplan Oberkassel) der ordnungsbehördlichen Verordnung ersichtlichen Bereich am Sonntag, dem 09.08.2020.

 

7.    In dem gesamten Stadtteil Eller und in dem Stadtteil Kaiserswerth beschränkt auf den aus der Anlage (Lageplan Kaiserswerth) der ordnungsbehördlichen Verordnung ersichtlichen Bereich am Sonntag, dem 13.09.2020.

 

8.    In dem gesamten Stadtteil Carlstadt am Sonntag, dem 20.09.2020.

 

9.    In dem Stadtteil Pempelfort beschränkt auf den aus der Anlage (Lageplan Pempelfort) der ordnungsbehördlichen Verordnung ersichtlichen Bereich am Sonntag, dem 27.09.2020.

 

10.  In dem Stadtteil Eller beschränkt auf den aus der Anlage (Lageplan Eller) der ordnungsbehördlichen Verordnung ersichtlichen Bereich am Sonntag, dem 11.10.2020.

 

11.  In den gesamten Stadtteilen Stadtmitte, Altstadt und Carlstadt am Sonntag, dem 29.11.2020.

 

12.  In dem Stadtteil Benrath beschränkt auf die Verkaufsstellen auf dem Marktplatz, der Hauptstraße, der Görresstraße, der Cäcilienstraße, der Börchemstraße, der Friedhofstraße, der Sistenichstraße und der Heubesstraße und in den Stadtteilen Bilk, Unterbilk, Friedrichstadt, Kaiserswerth, Oberkassel,  Eller und Pempelfort, beschränkt auf die aus den Anlagen (Lagepläne Bilk, Unterbilk, Friedrichstadt, Kaiserswerth, Oberkassel, Eller und Pempelfort) der ordnungsbehördlichen Verordnung ersichtlichen Bereichen am Sonntag, dem 06.12.2020.

 

Nachrichtlich werden die gemäß Lageplänen freigegebenen Bereiche wie folgt beschrieben:

 

Lageplan Bilk/Unterbilk/Friedrichstadt:

Die Friedrichstraße im Süden begrenzt durch die Bahnlinie und in Richtung Norden bis zur Höhe Fürstenwall einschließlich Kirchplatz und einschließlich Stadtteilzentrum Bilk.

Die Bachstraße im Westen beginnend auf Höhe des Stadtteilzentrums Bilk bis zur Höhe Friedrichstraße.

 

Lageplan Eller:

Ab Zeppelinstraße 5 Richtung Gumbertstraße bis Gumbertstraße 178.

Gertrudisplatz und Robertstraße.

 

Lageplan Oberkassel:

Luegallee von Höhe Brend`amourstraße und Leostraße bis zum und einschließlich Belsenplatz.

Hansaallee bis zur Höhe Ria-Thiele-Straße.

Lankerstraße bis zur Höhe Mercatorstraße.

Quirinstraße bis zur Höhe Arnulfstraße.

Arnulfstraße bis zur Höhe Quirinstraße.

Oberkasseler Straße bis zur Höhe Sigmaringenstraße und Salierstraße.

Drakestraße bis zur Höhe Cheruskerstraße.

Dominikanerstraße bis zur Höhe Wildenbruchstraße.

Belsenstraße bis zur Höhe Düsseldorfer Straße.

 

Lageplan Pempelfort:

Im Norden begrenzt durch die Pfalzstraße und die Cordobastraße.

Im Westen begrenzt durch die  Fischerstraße zwischen Cordobastraße und Nordstraße.

Im Osten begrenzt durch die Moltkestraße zwischen Münsterstraße und Winkelsfelder Straße.

Im Süden begrenzt durch die Gneisenaustraße und die Nordstraße.

Duisburger Straße bis Ecke Sternstraße.

 

Lageplan Kaiserwerth:

Kaiserswerther Markt vollständig.

Als südliche Grenze jeweils An Sankt Swidbert 9, Friedrich-von-Spee-Straße 12 und Sankt-Görres-Straße 6.

Klemensplatz vollständig.

Als nördliche Grenze Arnheimer Straße 20.

Als östliche Grenze Alte Landstraße und Kreuzbergstraße 17.

Am Kreuzberg vollständig.

 

Die auf den eingrenzenden Straßen befindlichen Verkaufsstellen sind Bestandteil der Sonntagnachmittagsfreigabe.

 


Beschlussdarstellung:

Die Bezirksvertretung 5 empfiehlt dem Rat der Stadt Düsseldorf die Freigabe der verkaufsoffenen Sonntagnachmittage mit einer Öffnungszeit von 13.00 bis 18.00 Uhr im Stadtteil Kaiserswerth am 13. September 2020 und 6. Dezember 2020 (Ziffern 7 und 12 der Vorlage OVA/045/2019) zu beschließen.

 


Abstimmungsergebnis:

Ja:                               CDU, 5 SPD, Bü90/GRÜNE, FDP

Nein:                            LINKE

Enthaltung:                  1 SPD

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung 3 stimmt der Vorlage OVA/045/2019 zu.


Die Bezirksvertretung 8 fasst folgenden Beschluss (14 Ja-CDU, SPD, Grüne, FDP und 2 Nein-SPD, LINKE):

 

Bezirksvertretung 8 empfiehlt dem Rat der Stadt eine vorlagegemäße Beschlussfassung.

 

 


Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, vorlagegemäß zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis : mehrheitlich JA

 

 


Beschlussdarstellung:

Der Rat der Stadt beschließt die Freigabe der nachfolgend aufgeführten verkaufsoffenen Sonntagnachmittage mit einer Öffnungszeit von 13.00 bis 18.00 Uhr: 

 

 

1.    In den gesamten Stadtteilen Stadtmitte und Altstadt am Sonntag, dem 08.03.2020.

 

2.    In dem Stadtteil Eller beschränkt auf den aus der Anlage (Lageplan Eller) der ordnungsbehördlichen Verordnung ersichtlichen Bereich am Sonntag, dem 29.03.2020.

 

3.    In den gesamten Stadtteilen Stadtmitte, Altstadt und Carlstadt und in dem Stadtteil Benrath beschränkt auf die Verkaufsstellen auf dem Marktplatz, der Hauptstraße, der Görresstraße, der Cäcilienstraße, der Börchemstraße, der Friedhofstraße, der Sistenichstraße und der Heubesstraße am Sonntag, dem 10.05.2020.

 

4.    In den Stadtteilen Bilk, Unterbilk und Friedrichstadt beschränkt auf den aus der Anlage (Lageplan Bilk, Unterbilk und Friedrichstadt) der ordnungsbehördlichen Verordnung ersichtlichen Bereich am Sonntag, dem 07.06.2020.

 

5.    In den gesamten Stadtteilen Stadtmitte, Altstadt und Carlstadt am Sonntag, dem 21.06.2020.

 

6.    In dem Stadtteil Oberkassel beschränkt auf den aus der Anlage (Lageplan Oberkassel) der ordnungsbehördlichen Verordnung ersichtlichen Bereich am Sonntag, dem 09.08.2020.

 

7.    In dem gesamten Stadtteil Eller und in dem Stadtteil Kaiserswerth beschränkt auf den aus der Anlage (Lageplan Kaiserswerth) der ordnungsbehördlichen Verordnung ersichtlichen Bereich am Sonntag, dem 13.09.2020.

 

8.    In dem gesamten Stadtteil Carlstadt am Sonntag, dem 20.09.2020.

 

9.    In dem Stadtteil Pempelfort beschränkt auf den aus der Anlage (Lageplan Pempelfort) der ordnungsbehördlichen Verordnung ersichtlichen Bereich am Sonntag, dem 27.09.2020.

 

10.  In dem Stadtteil Eller beschränkt auf den aus der Anlage (Lageplan Eller) der ordnungsbehördlichen Verordnung ersichtlichen Bereich am Sonntag, dem 11.10.2020.

 

11.  In den gesamten Stadtteilen Stadtmitte, Altstadt und Carlstadt am Sonntag, dem 29.11.2020.

 

12.  In dem Stadtteil Benrath beschränkt auf die Verkaufsstellen auf dem Marktplatz, der Hauptstraße, der Görresstraße, der Cäcilienstraße, der Börchemstraße, der Friedhofstraße, der Sistenichstraße und der Heubesstraße und in den Stadtteilen Bilk, Unterbilk, Friedrichstadt, Kaiserswerth, Oberkassel,  Eller und Pempelfort, beschränkt auf die aus den Anlagen (Lagepläne Bilk, Unterbilk, Friedrichstadt, Kaiserswerth, Oberkassel, Eller und Pempelfort) der ordnungsbehördlichen Verordnung ersichtlichen Bereichen am Sonntag, dem 06.12.2020.

 

Nachrichtlich werden die gemäß Lageplänen freigegebenen Bereiche wie folgt beschrieben:

 

Lageplan Bilk/Unterbilk/Friedrichstadt:

Die Friedrichstraße im Süden begrenzt durch die Bahnlinie und in Richtung Norden bis zur Höhe Fürstenwall einschließlich Kirchplatz und einschließlich Stadtteilzentrum Bilk.

Die Bachstraße im Westen beginnend auf Höhe des Stadtteilzentrums Bilk bis zur Höhe Friedrichstraße.

 

Lageplan Eller:

Ab Zeppelinstraße 5 Richtung Gumbertstraße bis Gumbertstraße 178.

Gertrudisplatz und Robertstraße.

 

Lageplan Oberkassel:

Luegallee von Höhe Brend`amourstraße und Leostraße bis zum und einschließlich Belsenplatz.

Hansaallee bis zur Höhe Ria-Thiele-Straße.

Lankerstraße bis zur Höhe Mercatorstraße.

Quirinstraße bis zur Höhe Arnulfstraße.

Arnulfstraße bis zur Höhe Quirinstraße.

Oberkasseler Straße bis zur Höhe Sigmaringenstraße und Salierstraße.

Drakestraße bis zur Höhe Cheruskerstraße.

Dominikanerstraße bis zur Höhe Wildenbruchstraße.

Belsenstraße bis zur Höhe Düsseldorfer Straße.

 

Lageplan Pempelfort:

Im Norden begrenzt durch die Pfalzstraße und die Cordobastraße.

Im Westen begrenzt durch die  Fischerstraße zwischen Cordobastraße und Nordstraße.

Im Osten begrenzt durch die Moltkestraße zwischen Münsterstraße und Winkelsfelder Straße.

Im Süden begrenzt durch die Gneisenaustraße und die Nordstraße.

Duisburger Straße bis Ecke Sternstraße.

 

Lageplan Kaiserwerth:

Kaiserswerther Markt vollständig.

Als südliche Grenze jeweils An Sankt Swidbert 9, Friedrich-von-Spee-Straße 12 und Sankt-Görres-Straße 6.

Klemensplatz vollständig.

Als nördliche Grenze Arnheimer Straße 20.

Als östliche Grenze Alte Landstraße und Kreuzbergstraße 17.

Am Kreuzberg vollständig.

 

Die auf den eingrenzenden Straßen befindlichen Verkaufsstellen sind Bestandteil der Sonntagnachmittagsfreigabe.