TOP Ö 15: Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2021 - Beschluss -

Beschluss: Empfehlung einstimmig beschlossen

Beschlussdarstellung:

Der Rat der Stadt stellt den Erfolgsplan und Vermögensplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2021, mit der gesonderten Darstellung des Bereiches Betrieb gewerblicher Art (BgA) Abscheider und der Sparte Wasserbau, wie folgt fest:

 

Tabelle Erfolgsplan (ohne BgA Abscheider)

a) Erfolgsplan SEBD

 

 

 

b) Erfolgsplan BgA Abscheider

Tabelle Erfolgsplan BgA Abscheider

* netto/ohne Mehrwertsteuer

 

c) Konsumtive Erstattungen vom Steuerhaushalt der Stadt Düsseldorf für die Sparte Wasserbau für das Jahr 2021 in Höhe von 4.899.908 Euro.

 

Tabelle Vermögensplan (ohne BgA Abscheider)

d) Finanzierung Vermögensplan SEBD

 

 * Die Kapitalmaßnahme steht im Zusammenhang mit der in 2019 erworbenen Beteiligung an der Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH. Zur Erfüllung des Gesellschaftszwecks ist die GmbH von ihren Gesellschaftern mit Liquidität  auszustatten. Zunächst ist die gemeinsame Klärschlammverbrennungsanlage zu planen. Für diesen Zweck wird im Jahr 2021, in Anlehnung an die derzeitige Beteiligungsquote vom 11,11 % des SEBD, mit einem Mittelabruf der GmbH in Höhe von rund 0,2 Mio. Euro gerechnet.

 

Tabelle Vemögensplan BgA Abscheider

e) Finanzierung Vermögensplan BgA Abscheider

 

f) Investive Erstattungen vom Steuerhaushalt der Stadt Düsseldorf für die Sparte Wasserbau für das Jahr 2021 in Höhe von 10.573.598 Euro.

g) Verpflichtungsermächtigungen SEBD 55.485.859 Euro

h) Verpflichtungsermächtigungen BgA Abscheider 0 Euro

i) Verpflichtungsermächtigungen der Sparte Wasserbau 9.479.010 Euro.

j) Kreditermächtigung SEBD 59.735.331 Euro

k) Kreditermächtigung BgA Abscheider 135.385 Euro

l) Deckungsvermerk

Die Ausgaben im Erfolgsplan sind gegenseitig deckungsfähig. Die Ausgaben im Vermögensplan sind ebenfalls gegenseitig deckungsfähig.