TOP Ö 36: Bebauungsplanverfahren Ulmer Höh´- Nordteil (B-Plan Nr. 01/011)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sitzung des Rates am 14.05.2020                                     Vorlage Nr. RAT/ 066 /2020

 


Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/011                                 Satzung

- Ulmer Höh´- Nordteil -                                                  

 

Textfeld:

Vorlage Nr. RAT/ 066 /2020

 

 

 


Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/011  

- Ulmer Höh´- Nordteil -

 

 

-              Satzung

 

 

 


Beschlussentwurf:

 

 

HFA                       Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt im Rahmen seiner Vorberatung gem. § 5 Abs. 3 der Zuständigkeitsordnung eine vorlagegemäße Beschlussfassung.

 

Rat                       I.        Der Rat der Stadt stimmt der Behandlung der Äußerungen gem.  § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behandlung der Stellungnahmen nach § 4 BauGB gemäß Vorlage Nr. APS/ 013 /2019 zu (zustimmender Beschluss des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  sowie Beschlussempfehlung an den Rat vom 05.12.2019, Anlage 2 zur vorliegenden Vorlage).

 

                            II.        Der Rat der Stadt beschließt gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung den für ein Gebiet etwa zwischen dem früheren Rheinmetall-Gelände mit der sogenannten „Halle 29“ im Norden, der Metzer Straße im Osten, dem Bebauungsplangebiet Ulmer Höh´- Südteil (B-Plan Nr. 01/010) im Süden und der Ulmenstraße im Westen

 

-       maßgebend ist die Festsetzung des räumlichen Geltungs­bereiches gemäß § 9 Abs. 7 BauGB im Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/011 – Ulmer Höh´- Nordteil -

 

                                        am 05.12.2019 aufgestellten Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/011 – Ulmer Höh´- Nordteil - als Satzung mit der Begründung einschließlich des Umweltberichtes vom 31.10.2019 sowie der zusammenfassenden Erklärung gem. § 10a BauGB (siehe Anlage 1)