Ordnungs- und Verkehrsausschuss - 27.10.2021 - 16:00 Uhr

Sitzung
SI-OVA/011/2021
Gremium
Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Raum
Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf, Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Datum
27.10.2021
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentlicher Teil

 
Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anerkennung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

 
Ö 3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.03.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Verkehrszählung Protected-Bike-Lane Am Trippelsberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

OVA/121/2021
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Aufstellung von Fahrrad-Reparatur-Stationen im Stadtgebiet -Antrag der Ratsfraktion Die Linke-

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 14

OVA/102/2021
Ö 5.2

Antrag der FDP-Ratsfraktion: Strategie gegen Gewalt in der Stadt

Beschluss: zurückgezogen

RAT/462/2021
Ö 5.2.1

Ergänzungsantrag der Ratsfraktion SPD/Volt zur Vorlage RAT/462/2021

Beschluss: zurückgezogen

RAT/481/2021
Ö 5.3

Perspektiven für den Worringer Platz und das Bahnhofsumfeld -Antrag der SPD-Ratsfraktion-

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 12

OVA/107/2021
Ö 5.4

Neugestaltung von Behindertenparkplätzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BR/017/2021
Ö 5.5

Beseitigung von Schrotträdern verbessern -Antrag der Ratsfraktion Die Linke-

Beschluss: zurückgezogen

OVA/117/2021
Ö 5.6

Zwischenlösung Am Trippelsberg bis zur Realisierung der Protected Bike Lane

Beschluss: zurückgestellt

OVA/120/2021
Ö 6

Aktuelles

 
Ö 7

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 7.1

Prävention, Ordnung und Sicherheit in Düsseldorf 2021+ -Mündlicher Bericht-

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.2

Bewohnerparken, aktueller Sachstand 10/2021 -mündlicher Bericht-

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.3

Worringer Platz, Sachstand und weiteres Vorgehen -mündlicher Bericht-

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8

Jahresbericht der Geschäftsstelle der Kunstkommission 2020/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

KUA/110/2021
Ö 9

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 02/005 Grafental Ost

Beschluss: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1

APS/108/2021
Ö 10

Klimaneutrales Düsseldorf: Merit Order für den Sektor Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AUS/070/2021
Ö 11

Nord-Süd-RadRoute (West) - Fahrrad-Rampe unter Oberkasseler Brücke

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 6

OVA/110/2021
Ö 12

K-Bahn: Planung der Umsetzungsstufen 1 und 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

OVA/109/2021
Ö 13

RRX-Planung Angermund - Prüfergebnisse zum Ratsauftrag vom 04.02.2021

Beschluss: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

OVA/119/2021
Ö 14

Aktueller Stand Parkraummanagementkonzept und Auswahl der Pilotgebiete Bilk und Flingern-Nord

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3

OVA/111/2021
Ö 15

Strategie zum Umgang mit den E-Scootern

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1

OVA/118/2021
Ö 16

Neuwahl einer Schiedsperson

Beschluss: Empfehlung einstimmig beschlossen

OVA/105/2021
Ö 17

Haushaltsanträge

 
Ö 17.1

Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Finanzielle Mittel für die Verbesserung des Fußgänger:innenverkehrs

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

OVA/125/2021
Ö 17.2

Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Düsseldorf nicht die Grundlage für die Verkehrswende entziehen I: Rücknahme der Kürzung von 190.000 EUR für Verkehrszählungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

OVA/126/2021
Ö 17.3

Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Düsseldorf nicht die Grundlage für die Verkehrswende entziehen II: Rücknahme der Kürzung von 3.485.263 EUR für die Unterhaltung von Brücken und Tunneln

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

OVA/127/2021
Ö 17.4

Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Düsseldorf nicht die Grundlage für die Verkehrswende entziehen III: Rücknahme der Kürzung von 2.927.373 EUR für die Unterhaltung von verkehrstechnischen Systemen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

OVA/128/2021
Ö 17.5

Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Düsseldorf nicht die Grundlage für die Verkehrswende entziehen IV: Rücknahme der Kürzung von 1.091.124 EUR für die Unterhaltung von Straßen, Wege, Plätze

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

OVA/129/2021
Ö 18

Haushaltsplanentwurf des Amtes für Verkehrmanagement für das Jahr 2022

Beschluss: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 9

OVA/112/2021
Ö 19

Haushaltsplanentwurf des Ordnungsamtes für das Jahr 2022

Beschluss: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 3

OVA/113/2021
Ö 20

Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 3 Satz 1 GO NRW - "Düsseldorfer Heimatdörfchen" auf dem Burgplatz im Jahre 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

OVA/122/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
N 2

Anerkennung der Tagesordnung

 
N 3

Personalangelegenheiten

 
N 3.1

Stellenplan des Amtes für Verkehrsmanagement für das Jahr 2022

 
N 3.2

Stellenplan des Ordnungsamtes für das Jahr 2022