Ordnungs- und Verkehrsausschuss - 13.01.2021 - 18:00-20:00 Uhr

Sitzung
SI-OVA/006/2021
Gremium
Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Raum
Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf, Rathaus - Plenarsaal
Datum
13.01.2021
Zeit
18:00-20:00 Uhr
Ö

Öffentlicher Teil

 
Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anerkennung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

 
Ö 3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 4

 
Ö 3.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.09.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 4

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Tempo 30 im gesamten Düsseldorfer Stadtgebiet einführen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 15

RAT/422/2020
Ö 5.2

Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage RAT/422/2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 15

RAT/440/2020
Ö 5.3

Änderungsantrag der SPD/Volt-Ratsfraktion zum Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE „Tempo 30 im gesamten Stadtgebiet“ (Vorlage RAT/422/2020) zur Sitzung des Ordnungs-und Verkehrsausschusses der Landeshauptstadt Düsseldorf am 13.01.2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 15

OVA/013/2021
Ö 5.4

Ergänzungsantrag der SPD/Volt-Ratsfraktion zum Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE „Tempo 30 im gesamten Stadtgebiet“ (Vorlage RAT/422/2020) zur Sitzung des Ordnungs-und Verkehrsausschusses der Landeshauptstadt Düsseldorf am 13.01.2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 15

OVA/014/2021
Ö 6

Aktuelles

 
Ö 7

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 7.1

Vorstellung des Dezernates für Recht, Ordnung und Wohnen sowie des Ordnungsamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8

„Audit Familiengerechte Kommune" - Workshop-Dokumentation im Erhaltungszertifikat

Beschluss: vertagt

JHA/082/2020
Ö 9

Bebauungsplan-Entwurf Nr.01/014 - Schwannstraße/Hochpunkt

Beschluss: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1

APS/136/2020
Ö 10

Fragestellungen zum Lärmaktionsplan III

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AUS/004/2021
Ö 11

Lärmaktionsplan III für Düsseldorf

Beschluss: passieren lassen

AUS/034/2020
Ö 12

I Beendigung Testbetriebs Umweltspuren und Evaluationsbericht sowie Ersatz durch weiterentwickelte, adäquate Alternativmaßnahmen zur Luftreinhaltung, II Ergänzende Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der Luftqualität

Beschluss: vertagt

OVA/130/2020
Ö 13

Modellvorhaben "Verkehrsinformation und dynamische Umweltsensitive Steuerung (VinDUS)" im Rahmen des Förderprogramms "Digitalisierung Kommunaler Infrastruktur" des BMVI

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 2

OVA/124/2020
Ö 14

Radweg Joseph-Beuys-Ufer – Ergebnis der verkehrlichen Prüfung der ADFC-Skizze

Beschluss: zur Kenntnis genommen

OVA/119/2020
Ö 15 OVA/101/2020
Ö 16 OVA/112/2020
Ö 17

Bericht zum aktuellen Stand der Fahrradförderung und Ausblick auf geplante Maßnahmen und mögliche Strategien zur Beschleunigung des Ausbaus der Fahrradinfrastruktur

Beschluss: vertagt

OVA/106/2020
Ö 18 OVA/109/2020
Ö 19

Knoten Hammer Straße / Zollhof / Wupperstraße - Anlage eines Kreisverkehrs

Beschluss: zurückgezogen

OVA/116/2020
Ö 20 OVA/114/2020
Ö 21

Sachstandsbericht über die Einrichtung Bewohnerparkgebiete und die Bedienmöglichkeiten neuer Parkscheinautomaten

Beschluss: vertagt

OVA/122/2020
Ö 22

Antrag der Bezirksvertretung 5: Planung und Bau des ersten Abschnittes der U 81 überdenken!

Beschluss: vertagt

OVA/129/2020
Ö 23

Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2021

Beschluss: passieren lassen

OVA/104/2020/1
Ö 24

Neuwahl einer Schiedsperson

Beschluss: Empfehlung einstimmig beschlossen

OVA/105/2020/1
Ö 25

Haushaltsänderungsanträge

 
Ö 25.1

Einstellung von 4 Radverkehrsplaner:innen für die Stadt Düsseldorf -Haushaltsänderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke-

Beschluss: passieren lassen

OVA/007/2021
Ö 25.2

Mittel für den Bau von Radwegen erhöhen -Haushaltsänderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke.

Beschluss: passieren lassen

OVA/008/2021
Ö 25.3

Städtisches Fußverkehrskonzept -Haushaltsänderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke-

Beschluss: passieren lassen

OVA/009/2021
Ö 25.4

Ausgaben für die Anschaffung und Ausbildung am „Einsatzstock, kurz, ausziehbar“, abgekürzt EKA abschaffen -Haushaltsänderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke-

Beschluss: passieren lassen

OVA/010/2021
Ö 25.5

Mittel für die Aufstellung von Bänken erhöhen -Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke-

Beschluss: passieren lassen

OVA/011/2021
Ö 25.6

Keine Haushaltsmittel für den 2. Bauabschnitt Stadtbahn U81 -Haushaltsänderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke-

Beschluss: passieren lassen

OVA/012/2021
Ö 26 OVA/117/2020
Ö 27

Haushaltsplanentwurf des Ordnungsamtes für das Jahr 2021

Beschluss: passieren lassen

OVA/118/2020
Ö 28

Veranstaltungen Burgplatz – Verlängerung Aussichtsrad „Wheel of Vision“ 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

OVA/004/2021
Ö 29

Sondernutzung öffentlicher Straßen für Zwecke der Außengastronomie, hier: Befreiung von Benutzungsgebühren

Beschluss: Empfehlung einstimmig beschlossen

OVA/006/2021
N 1

Anerkennung der Tagesordnung

 
N 2

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
N 3

Personalangelegenheiten

 
N 3.1

Stellenplan des Amtes für Verkehrsmanagement für das Jahr 2021

 
N 3.2

Stellenplan des Ordnungsamtes für das Jahr 2021