Haupt- und Finanzausschuss - 30.11.2020 - 15:00-15:40 Uhr

Sitzung
SI-HFA/06/2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf, Rathaus - Plenarsaal
Datum
30.11.2020
Zeit
15:00-15:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
Ö 1

Anerkennung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2

Bestellung der Schriftführerin des Haupt-und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 HFA/022/2020
Ö 3

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Haupt- und Finanzausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 HFA/023/2020
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.09.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Controllingbericht der Stadtkämmerin zur Haushaltslage nach dem 30.09.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 HFA/020/2020
Ö 6

Neufestsetzung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes zum 01.01.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AÖE/036/2020
Ö 7

Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 01.01.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AÖE/037/2020
Ö 8

Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AÖE/040/2020
Ö 9

35. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AÖE/041/2020
Ö 10

Gebührenkalkulation Abfall für 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AÖE/038/2020
Ö 11

31. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AÖE/039/2020
Ö 12

4. Änderung des Landschaftsplanes der Landeshauptstadt Düsseldorf - Satzungsbeschluss -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AÖE/033/2020
Ö 13

Zustimmung zum Abschluss eines Durchführungsvertrages nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf Nr. 04/014 - Wickrather Straße -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 APS/039/2020
Ö 14

Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/014 - Wickrather Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 APS/093/2020
Ö 15

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/032 - Östlich Völklinger Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 APS/125/2020
Ö 16

Mitgliedschaft im Förderverein Bundesstiftung Baukultur e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 APS/141/2020
Ö 17

Förderprogramm für die Anschaffung von Lastenrädern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AUS/037/2020
Ö 18

Deutsche Oper am Rhein - Unvermeidbare Teilmaßnahmen Tontechnik

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 KUA/115/2020
Ö 19

Ehrenhof 1, Tonhalle – Sanierung dringender Maßnahmen im Elektrobereich sowie Sanierung Verwaltungstrakt und zugehörige Erneuerung von Wasser- und Abwassernetzen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 KUA/151/2020
Ö 20

Teilweiser Erlass der Gebühren der städtischen Clara-Schumann-Musikschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

 KUA/162/2020
Ö 21

Anmietung von Räumlichkeiten für den Unterricht der städtischen Clara-Schumann-Musikschule (CSM)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 KUA/163/2020
Ö 22

Attraktivierung des Nebenzentrums Garath Burgviertel (Südwest) - Bedarfsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 OVA/085/2020
Ö 23

Erneuerung der Beleuchtungsanlage des Rheinufertunnels -Bedarfsbeschluss-

Beschluss: einstimmig beschlossen

 OVA/098/2020
Ö 24

Planungskonzept zur Neugestaltung des Heinrich-Heine-Platzes und des Vorplatzes Wilhelm-Marx-Haus aus dem 2. Workshopverfahren (Planungsworkshop) und das weitere Vorgehen

Beschluss: passieren lassen

 OVA/103/2020
Ö 25

Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die Baumaßnahme „B7 – AS Heerdter Lohweg“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 OVA/113/2020
Ö 26

Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss für das Projekt Neubau Jugendverkehrsschule, Rather Broich 137

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 OVA/115/2020
Ö 27

Sportanlage Sankt-Franziskusstr. 139 - Bau eines Kunstrasenspielfeldes

Beschluss: zurückgezogen

 SPOA/042/2020
Ö 28

Sportanlagen Fleher Str. 224b + 220d - Qualifizierung der Gesamtanlage - Ausbau der Sportfreianlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SPOA/047/2020
Ö 29

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Erweiterungsbaus an der Hansaallee 90, Comenius Gymnasium

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SCHUA/030/2020
Ö 30

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungs-beschlusses für das Projekt „Franz-Jürgens-Berufskolleg Rückbau H-Gebäude, Redinghovenstraße 20“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SCHUA/038/2020
Ö 31

Änderung zum Maßnahmenpaket G9 (SOM VII)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SCHUA/046/2020
Ö 32

Jahresabschluss zum 31.12.2019 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf (SEBD) - Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SEBD/030/2020
Ö 33

Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2021 - Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SEBD/021/2020
Ö 34

Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2020 bis 2024 - Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SEBD/022/2020
Ö 35

Kalkulation der Abwassergebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum 01.01.2021 - 31.12.2021 - Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SEBD/023/2020
Ö 36

Nachtrag: 27.11.2020
Verbandsversammlung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rheinland -Ersatzbestellung-

Beschluss: einstimmig beschlossen

 RAT/388/2020
Ö 37

Nachtrag: 27.11.2020
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See -Ersatzbestellung-

Beschluss: einstimmig beschlossen

 RAT/389/2020
Ö 38

Nachtrag: 27.11.2020
Änderung des Schulnamens der "Städt. Realschule Florastrasse" in "Städt. Flora-Realschule"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 SCHUA/004/2020
Ö 39

Nachtrag: 27.11.2020
Verlängerung des Verwendungszeitraums für Zuschussmittel des städtischen Kulturetats

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 KUA/154/2020
Ö 40

Nachtrag: 30.11.2020 Nummer 2
Dringliche Entscheidung gem. § 60 GO NRW: 61. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 1

Anerkennung der Tagesordnung

 
N 2

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.09.2020

 
N 3

Grundstücksangelegenheit

 
N 4

Grundstücksangelegenheiten

 
N 5

Grundstücksangelegenheiten

 
N 6

Annahme einer Schenkung für die städtische Sammlung des Kunstpalastes, Abteilungen Graphische Sammlung und Moderne.

 
N 7

Nachtrag: 27.11.2020
Bericht der Stadtkämmerin zur wirtschaftlichen Entwicklung der Beteiligungsgesellschaften nach dem 3. Quartal 2020