Informationen

Sitzung

SI-HFA/06/2020

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf, Rathaus - Plenarsaal

Datum

30.11.2020

Zeit

15:00-15:40 Uhr

4 Dokumente

EIN

Einladung

NachtragsTO

Niederschrift Ö

Sitzungspaket Ö mit 1. Nachlieferung

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
Ö	Der Rat hat gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung NRW sämtliche auf der Tagesordnung stehende Vorlagen - mit Ausnahme der Vorlage zu TOP 24 - zur abschließenden Beschlussfassung auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert.
Ö 1	Anerkennung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Bestellung der Schriftführerin des Haupt-und Finanzausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	HFA/022/2020	Beschlussvorlage
Ö 3	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Haupt- und Finanzausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	HFA/023/2020
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.09.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Controllingbericht der Stadtkämmerin zur Haushaltslage nach dem 30.09.2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	HFA/020/2020	Informationsvorlage Controllingbericht 09/2020
Ö 6	Neufestsetzung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes zum 01.01.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	AÖE/036/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - Entgeltordnung 2021 Anlage 2 - Synopse
Ö 7	Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 01.01.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	AÖE/037/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzung Anlage 2 - Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 3 - Einäscherungsgebühr Anlage 4 - Synopse
Ö 8	Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	AÖE/040/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Vorlage AÖE 040 2020 Steuerfinanzierte Maßnahmen Straßenreinigung 2021 Anlage 2 Vorlage AÖE 040 2020 Kalkulation Straßenreinigungsgebühr 2021
Ö 9	35. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf Beschluss: einstimmig beschlossen	AÖE/041/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - 35. Änderung der Straßenreinigungssatzung
Ö 10	Gebührenkalkulation Abfall für 2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	AÖE/038/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Vorlage AÖE 038 2020 Steuerfinanzierte Maßnahmen Abfall 2021 Anlage 2 Vorlage AÖE 038 2020 Kalkulation der Abfallgebühren für 2021
Ö 11	31. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf Beschluss: mehrheitlich beschlossen	AÖE/039/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - 31. Änderung der Abfallgebührensatzung
Ö 12	4. Änderung des Landschaftsplanes der Landeshauptstadt Düsseldorf - Satzungsbeschluss - Beschluss: mehrheitlich beschlossen	AÖE/033/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - Abwägungstabelle der Einwendungen und Anregungen aus der Offenlage Anlage 2 - Landschaftsplan im Text Anlage 3 - Festsetzungskarte Anlage 4 - Entwicklungskarte Anlage 5 - Hinweiskarte
Ö 13	Zustimmung zum Abschluss eines Durchführungsvertrages nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf Nr. 04/014 - Wickrather Straße - Beschluss: mehrheitlich beschlossen	APS/039/2020	Beschlussvorlage 1. Plangebiet 2. Plangebiet Vorhaben- und Erschließungsplan
Ö 14	Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/014 - Wickrather Straße Beschluss: mehrheitlich beschlossen	APS/093/2020	Beschlussvorlage 1. Behandlung-Stgn.-3(2) 2. Einsprechende-3(2) 3. Begründung 4. Textliche-Festsetzungen 5. Plan Rotänderung 6. Plan 7. Lageplan 8. Beschlusstext-3(2) 9. Bericht-3(1) 10. Behandlung Stgn.-4(2)
Ö 15	Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/032 - Östlich Völklinger Straße Beschluss: einstimmig beschlossen	APS/125/2020	Beschlussvorlage 1. Liste Einsprechende 3(2) 2. Behandlung Stellungnahmen 3(2) 3. Begründung 4. Zusammenfassende Erklärung 5. Textliche Festsetzungen 6. Planzeichnung 7. Planverkleinerung 8. Gestaltungsplan 9. Beschlusstext 3(2) 10. Bericht 3(1) 11. Behandlung Stellungnahmen 4(1)+4(2)
Ö 16	Mitgliedschaft im Förderverein Bundesstiftung Baukultur e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen	APS/141/2020	Beschlussvorlage
Ö 17	Förderprogramm für die Anschaffung von Lastenrädern Beschluss: zur Kenntnis genommen	AUS/037/2020	Informationsvorlage Anlage 1 zur Vorlage AUS-037-2020
Ö 18	Deutsche Oper am Rhein - Unvermeidbare Teilmaßnahmen Tontechnik Beschluss: mehrheitlich beschlossen	KUA/115/2020	A+F Beschluss Anlage 1 - Finanzierung
Ö 19	Ehrenhof 1, Tonhalle – Sanierung dringender Maßnahmen im Elektrobereich sowie Sanierung Verwaltungstrakt und zugehörige Erneuerung von Wasser- und Abwassernetzen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	KUA/151/2020	Bedarfsbeschluss Anlage 1 Lageplan
Ö 20	Teilweiser Erlass der Gebühren der städtischen Clara-Schumann-Musikschule Beschluss: einstimmig beschlossen	KUA/162/2020	Beschlussvorlage
Ö 21	Anmietung von Räumlichkeiten für den Unterricht der städtischen Clara-Schumann-Musikschule (CSM) Beschluss: einstimmig beschlossen	KUA/163/2020	Beschlussvorlage
Ö 22	Attraktivierung des Nebenzentrums Garath Burgviertel (Südwest) - Bedarfsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	OVA/085/2020	Bedarfsbeschluss Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan
Ö 23	Erneuerung der Beleuchtungsanlage des Rheinufertunnels -Bedarfsbeschluss- Beschluss: einstimmig beschlossen	OVA/098/2020	Bedarfsbeschluss Anlage 1 Lageplan Rheinufertunnel zu Bedarfsbeschluss Anlage 2 Fotos Bestandsbeleuchtung zu Bedarfsbeschluss
Ö 24	Planungskonzept zur Neugestaltung des Heinrich-Heine-Platzes und des Vorplatzes Wilhelm-Marx-Haus aus dem 2. Workshopverfahren (Planungsworkshop) und das weitere Vorgehen Beschluss: passieren lassen	OVA/103/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - Pläne/Grafiken zum Gestaltungsentwurf Anlage 2 - Dokumentation der Ergebnisse des 1. Workshops Anlage 3 - Dokumentation der Ergebnisse des 2. Workshops Anlage 4 - Auswertung der Online Beteiligung ( 24.08.- 18.09.2020 auf www.duesseldorf.de) Anlage 5 - Ergebnisbericht zur Umfrage Heinrich-Heine-Platz (Düsseldorf Marketing)
Ö 25	Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die Baumaßnahme „B7 – AS Heerdter Lohweg“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen	OVA/113/2020	Beschlussvorlage
Ö 26	Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss für das Projekt Neubau Jugendverkehrsschule, Rather Broich 137 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	OVA/115/2020	A+F Beschluss Anlage 1 - Finanzierung Anlage 2 - Übersichtsplan Anlage 3 - Lageplan Anlage 4 - Grundriss Anlage 5 - Ansichten Anlage 6 - Schnitte Anlage 7 - Außenanlagen Anlage 8 - Visualisierungen
Ö 27	Sportanlage Sankt-Franziskusstr. 139 - Bau eines Kunstrasenspielfeldes Beschluss: vertagt	SPOA/042/2020	Bedarfsbeschluss Vorentwurf
Ö 28	Sportanlagen Fleher Str. 224b + 220d - Qualifizierung der Gesamtanlage - Ausbau der Sportfreianlagen Beschluss: einstimmig beschlossen	SPOA/047/2020	A+F Beschluss Anlage 1 Finanzierung Anlage 2 Entwurfsplan
Ö 29	Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Erweiterungsbaus an der Hansaallee 90, Comenius Gymnasium Beschluss: einstimmig beschlossen	SCHUA/030/2020	Anlage 01 - Finanzierung Beschlussvorlage Anlage 02-13 Pläne
Ö 30	Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungs-beschlusses für das Projekt „Franz-Jürgens-Berufskolleg Rückbau H-Gebäude, Redinghovenstraße 20“ Beschluss: einstimmig beschlossen	SCHUA/038/2020	Anlage 01 - Finanzierung Beschlussvorlage Anlage 02 - Lageplan Anlage 03 - Grundriss Anlage 04 - Ansichten
Ö 31	Änderung zum Maßnahmenpaket G9 (SOM VII) Beschluss: einstimmig beschlossen	SCHUA/046/2020	Beschlussvorlage
Ö 32	Jahresabschluss zum 31.12.2019 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf (SEBD) - Beschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	SEBD/030/2020	Beschlussvorlage Jahresabschluss, Lagebericht und Bestätigungsvermerk für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2019 bis zum 31. Dezember 2019 des Stadtentwässerungsbetrieb der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ö 33	Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2021 - Beschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	SEBD/021/2020	Beschlussvorlage Wirtschaftsplan 2021
Ö 34	Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2020 bis 2024 - Beschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	SEBD/022/2020	Beschlussvorlage Wirtschaftsplanung 2020 bis 2024
Ö 35	Kalkulation der Abwassergebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum 01.01.2021 - 31.12.2021 - Beschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	SEBD/023/2020	Beschlussvorlage Gebührenkalkulation 2021
Ö 36	Nachtrag: 27.11.2020 Verbandsversammlung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rheinland -Ersatzbestellung- Beschluss: einstimmig beschlossen	RAT/388/2020	Beschlussvorlage
Ö 37	Nachtrag: 27.11.2020 Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See -Ersatzbestellung- Beschluss: einstimmig beschlossen	RAT/389/2020	Beschlussvorlage
Ö 38	Nachtrag: 27.11.2020 Änderung des Schulnamens der "Städt. Realschule Florastrasse" in "Städt. Flora-Realschule" Beschluss: mehrheitlich beschlossen	SCHUA/004/2020	Beschlussvorlage
Ö 39	Nachtrag: 27.11.2020 Verlängerung des Verwendungszeitraums für Zuschussmittel des städtischen Kulturetats Beschluss: mehrheitlich beschlossen	KUA/154/2020	Beschlussvorlage
Ö 40	Nachtrag: 30.11.2020 Nummer 2 Dringliche Entscheidung gem. § 60 GO NRW: 61. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Beschluss: einstimmig beschlossen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 15:35 Uhr
N 1	Anerkennung der Tagesordnung
N 2	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.09.2020
N 3	Grundstücksangelegenheit
N 4	Grundstücksangelegenheiten
N 5	Grundstücksangelegenheiten
N 6	Annahme einer Schenkung für die städtische Sammlung des Kunstpalastes, Abteilungen Graphische Sammlung und Moderne.
N 7	Nachtrag: 27.11.2020 Bericht der Stadtkämmerin zur wirtschaftlichen Entwicklung der Beteiligungsgesellschaften nach dem 3. Quartal 2020

Haupt- und Finanzausschuss - 30.11.2020 - 15:00-15:40 Uhr

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Der Rat hat gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung NRW sämtliche auf der Tagesordnung stehende Vorlagen - mit Ausnahme der Vorlage zu TOP 24 - zur abschließenden Beschlussfassung auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert.

Sportanlage Sankt-Franziskusstr. 139 - Bau eines Kunstrasenspielfeldes