Ausschuss für Gesundheit und Soziales - 13.01.2021 - 15:02-16:25 Uhr

Sitzung
SI-AGS/08/2020
Gremium
Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Raum
Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf, Rathaus - Plenarsaal
Datum
13.01.2021
Zeit
15:02-16:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:02 Uhr

Ö 1

Anerkennung der Tagesordnung

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift SI-AGS/06/2020: Ausschuss für Gesundheit und Soziales am 16.09.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3

Schriftliche Sachstandsberichte zum Thema Corona

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.1

Gesundheitsamt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.2

Amt für Migration und Integration

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.3

Amt für Soziales

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.4

liga wohlfahrt düsseldorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.5

Jobcenter Düsseldorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö

Amt für Migration und Integration

 
Ö 4

Beschluss über de Zusammenführung der Humanitären Hilfen für wohnungslose EU-Bürgerinnen und Bürger in Düsseldorf und der Winternothilfe für obdachlose Menschen in ein ganzjähriges Angebot

Beschluss: passieren lassen

AGS/081/2020
Ö

Gesundheitsamt

 
Ö 5

Teil b) der Beschlussvorlage: Einrichtung und Betrieb von dezentralen Hilfezentren für Menschen mit Opioidabhängigkeit

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 12

 
Ö

Haushaltsberatungen 2021

 
Ö 6

Etatrede des Herrn Stadtdirektor Hintzsche

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7

Entwurf Haushaltsplan 2021, hier: Amt für Soziales

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1

AGS/073/2020
Ö

Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion, Eingang am 16.12.2020, hier: Ergänzungsantrag der FDP-Ratsfraktion zu den Haushaltsberatungen 2021 Hier: Evangelische Oster-Kirchengemeinde Düsseldorf Projekt „Nachbarschaft stiften"

Beschluss: passieren lassen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8

AGS/079/2020
Ö

Haushaltsantrag des Seniorenrates, Eingang am 29.09.2020, hier: Einrichtung einer zentralen Telefonnummer für Seniorinnen und Senioren - Antrag zu den Haushaltsberatungen 2021

Beschluss: passieren lassen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8

AGS/078/2020
Ö

Haushaltsantrag der SPD/Volt-Ratsfraktion, hier: Ausbau von bis zu vier „zentren plus“ Dependancen in 2021

Beschluss: passieren lassen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8

AGS/007/2021
Ö

Haushaltsantrag der Ratsfraktion die LINKE, hier: Kreis der Düsselpass-Berechtigten krisengerecht erweitern

Beschluss: passieren lassen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8

AGS/003/2021
Ö

Haushaltsantrag der Ratsfraktion die LINKE, hier: Bezahlbares Sozialticket anbieten

Beschluss: passieren lassen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8

AGS/005/2021
Ö

Haushaltsantrag der Ratsfraktion die LINKE, hier: Einmalige Anschaffungen bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende

Beschluss: passieren lassen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8

AGS/001/2021
Ö

Änderungsantrag der SPD/Volt-Ratsfraktion zum Ergänzungsantrag der FDP-Ratsfraktion (AGS/079/2020) Evangelische Oster-Kirchengemeinde Düsseldorf Zuschussantrag Nr. 1 für das Projekt "Nachbarschaft stiften"

Beschluss: passieren lassen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8

AGS/009/2021
Ö 8

Entwurf Haushaltsplan 2021, hier: Amt für Migration und Integration

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1

AGS/074/2020
Ö

Haushaltsantrag der Ratsfraktion die LINKE, hier: Keine Unterstützung bei Abschiebungen

Beschluss: passieren lassen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8

AGS/006/2021
Ö

INTR/044/2021 Haushaltsantrag der SPD-Fraktion, SPD-Internationalen Liste, der Griechischen Initiative, Die LINKE: Erhöhung der Haushaltsmittel für die vom Integrationsrat anerkannten Migrantenselbstorganisationen

Beschluss: passieren lassen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8

 
Ö

INTR/045/2021 Haushaltsantrag der SPD-Fraktion, SPD-Internationalen Liste, der Griechischen Initiative, Die LINKE: Erhöhung der Haushaltsmittel für niedrigschwellige Sprachkurse

Beschluss: passieren lassen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8

 
Ö 9

Etatrede der Beigeordneten Frau Helga Stulgies

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10

Entwurf Haushaltsplan 2021, hier: Gesundheitsamt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8

AGS/075/2020
Ö

Haushaltsantrag der PARTEI-Klima-Fraktion zur Zuwendung an den Flingern mobil e.V.

Beschluss: passieren lassen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8

AGS/008/2021
Ö

Fachübergreifende Themen

 
Ö 11

Besetzung des örtlichen Beirates der gemeinsamen Einrichtung (Jobcenter)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

AGS/076/2020
Ö 12

Gremienbesetzung nach der Kommunalwahl – hier: Besetzung des Lenkungskreises Kommunale Beschäftigungsförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1

AGS/077/2020
Ö 13

„Audit Familiengerechte Kommune" - Workshop-Dokumentation im Erhaltungszertifikat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

JHA/082/2020
Ö 14

Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:22 Uhr

N 1

Anerkennung der Tagesordnung

 
N 2

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung SI-AGS/06/2020: Ausschuss für Gesundheit und Soziales am 16.09.2020

 
N 3

Grundstücksangelegenheiten

 
N 4

Stellenplan 2021 - Amt für Soziales

 
N 5

Stellenplan 2021 - Gesundheitsamt

 
N 6

Personalschlüssel im Gesundheitsamt erhöhen

 
N 7

Stellenplan 2021 - Amt für Migration und Integration