SessionNet | Rat - 28.11.2019

Informationen

Sitzung

SI-RAT/07/2019

Gremium

Rat

Raum

Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf, Rathaus - Plenarsaal

Datum

28.11.2019

Zeit

14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anerkennung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Rates am 29.08.2019 (7/2019) und am 19.09.2019 (8/2019) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Anfragen aus aktuellem Anlass
Ö 3.1	Nachtrag: 27.11.2019 Nummer 2 Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Feldlerche und Wiesenpieper versus Flugzeugbrandsimulationsanlage Beschluss: beantwortet	RAT/162/2019	Anfrage DZT Antwort der Verwaltung Beigeordnete Zuschke DZT Antwort der Verwaltung Stadtkämmerin Schneider
Ö 3.2	Nachtrag: 27.11.2019 Nummer 2 Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktionen von SPD und FDP: Abriss der „Brause“ Beschluss: beantwortet	RAT/164/2019	Anfrage DZT Antwort der Verwaltung
Ö 3.3	Nachtrag: 27.11.2019 Nummer 2 Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Grenda: Rodung am Leibniz-Montessori Gymnasiums, Scharnhorststrasse Beschluss: schriftlich beantwortet	RAT/166/2019	Antrag DZT Antwort der Verwaltung
Ö 3.4	Nachtrag: 27.11.2019 Nummer 2 Anfrage aus aktuellem Anlass der CDU-Ratsfraktion: Warum musste die Theodor-Heuss-Brücke spontan gesperrt werden? Beschluss: schriftlich beantwortet	RAT/167/2019	Anfrage DZT Antwort der Verwaltung
Ö 3.5	Nachtrag: 27.11.2019 Nummer 2 Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion BÜ90/GRÜ: Abriss der ehemaligen Heimat des Kulturvereins "Brause" Beschluss: schriftlich beantwortet	RAT/168/2019	Anfrage DZT Antwort der Verwaltung
Ö 3.6	Nachtrag: 27.11.2019 Nummer 2 Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion DIE LINKE: Illegaler Abriss der "Brause Beschluss: schriftlich beantwortet	RAT/169/2019	Anfrage DZT Antwort der Verwaltung
Ö 3.7	Nachtrag: 27.11.2019 Nummer 2 Anfrage aus aktuellem Anlass der CDU-Ratsfraktion: Wegzug der SMS Group – Düsseldorf büßt 1.500 Arbeitsplätze ein Beschluss: schriftlich beantwortet	RAT/174/2019	Anfrage DZT Antwort der Verwaltung
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Terminschwierigkeiten in Bürgerämtern und bei der Kfz.Zulassungsstelle Beschluss: beantwortet	RAT/077/2019	Anfrage DZT Antwort der Verwaltung
Ö 4.2	Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Rheinbahnunfälle, in denen Tiere verwickelt sind Beschluss: beantwortet	RAT/078/2019	Anfrage DZT Antwort der Verwaltung
Ö 4.3	Anfrage des Ratsherrn Maniera: Sanierungs- und Renovierungskosten in Unterkünften für Asylbewerber und Flüchtlinge Beschluss: beantwortet	RAT/096/2019	Anfrage DZT Antwort der Verwaltung 01 16 2018 Antwort der Verwaltung 01 16 2018 Vorlage
Ö 4.4	Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Kosten für Open-Air-Gelände Beschluss: beantwortet	RAT/103/2019	Anfrage DZT Antwort der Verwaltung
Ö 4.5	Anfrage der FDP-Ratfraktion: Planungsstand Glasmacherviertel Beschluss: beantwortet	RAT/106/2019	Anfrage DZT Antwort der Verwaltung
Ö 4.6	Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Dürreschäden in historischen Parkanlagen Beschluss: beantwortet	RAT/105/2019	Anfrage DZT Antwort der Verwaltung
Ö 4.7	Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Nutzung von Dienstwagen in der Stadtverwaltung und bei den städtischen Töchtern Beschluss: schriftlich beantwortet	RAT/122/2019	Anfrage DZT Antwort der Verwaltung
Ö 4.8	Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Sachstand Ratsbeschluss: „Integration Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die Stadtplanung – am Tag und in der Nacht“ Beschluss: schriftlich beantwortet	RAT/123/2019	Anfrage DZT Antwort der Verwaltung
Ö 4.9	Anfrage der Ratsfrau Opelt: "Klimanotstand" und Dienstreiseverhalten des Oberbürgermeisters und seiner Verwaltung sowie der städtischen Tochterunternehmen; oder: An ihren Taten sollt ihr sie messen! Beschluss: schriftlich beantwortet	RAT/119/2019	Anfrage DZT Antwort der Verwaltung
Ö 4.10	Anfrage der Ratsfrau Opelt: Shisha-Bar am Eisstadion Brehmplatz: Verdient die Stadt mit Kriminalität und Jugendgefährdung? Beschluss: schriftlich beantwortet	RAT/120/2019	DZT Antwort der Verwaltung VO Anfrage Shisha-Bar am Eisstadion Brehmplatz - Rf Opelt
Ö 4.11	Anfrage des Ratsherrn Maniera: Schäden durch Vandalismus und Graffiti Beschluss: schriftlich beantwortet	RAT/127/2019	Anfrage DZT Antwort der Verwaltung
Ö 4.12	Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Tour-de-France-Fiasko in Düsseldorf 2017 Beschluss: schriftlich beantwortet	RAT/135/2019	Anfrage DZT Antwort der Verwaltung
Ö 4.13	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Planungen für KAP1 Beschluss: schriftlich beantwortet	RAT/141/2019	Anfrage DZT Antwort der Verwaltung
Ö 4.14	Anfrage der Ratsfrau Krüger: Wasserqualität des Ostparkweihers Beschluss: schriftlich beantwortet	RAT/109/2019	Anfrage DZT Antwort der Verwaltung
Ö 4.15	Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Schalltechnische Untersuchungen und 12 vollständig lärmsanierte Ortsdurchfahrten an Düsseldorfer Bahngleisen Beschluss: schriftlich beantwortet	RAT/111/2019	Anfrage DZT Antwort der Verwaltung
Ö 4.16	Anfrage der Ratsfrau Krüger: unzulängliche Bürger-Kommunikation des Veterinäramts wegen der unter dem Dach des ISS-Doms eingesperrten Tauben Beschluss: schriftlich beantwortet	RAT/130/2019	Anfrage DZT Antwort der Verwaltung
Ö 4.17	Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Terrorabwehr-Sicherheitsauflagen der von Düsseldorfer Brauchtums- und Traditionsvereinen durchgeführten Veranstaltungen Beschluss: schriftlich beantwortet	RAT/131/2019	Anfrage DZT Antwort der Verwaltung
Ö 4.18	Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Feuerwehr, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz Beschluss: schriftlich beantwortet	RAT/140/2019	Anfrage DZT Antwort der Verwaltung
Ö 4.19	Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Energieverbrauch der Stadtverwaltung Düsseldorf Beschluss: schriftlich beantwortet	RAT/110/2019	Antrag DZT Antwort der Verwaltung
Ö 5	Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen Beschluss: zur Kenntnis genommen	RAT/151/2019	Berichtsvorlage
Ö 6	Bericht aus der Kleinen Kommission Stadtbahnbau U 81 Beschluss: zur Kenntnis genommen	RAT/152/2019	Berichtsvorlage
Ö 7	Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX) Beschluss: zur Kenntnis genommen	RAT/155/2019	Berichtsvorlage
Ö 8	Bericht aus der Kleinen Kommission Smart City Beschluss: zur Kenntnis genommen	RAT/153/2019	Berichtsvorlage
Ö 9	Bericht aus der Kleinen Kommission Schauspielhaus Beschluss: zur Kenntnis genommen	RAT/154/2019	Berichtsvorlage
Ö 10	Spendenaufruf für Düsseldorfs Partnerpräfektur Chiba –„Düsseldorf hilft Chiba“ Beschluss: einstimmig beschlossen	RAT/129/2019	Beschlussvorlage
Ö 11	Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Haushaltsjahr 2019. Beschluss: zur Kenntnis genommen	RAT/093/2019	Informationsvorlage Kämmererliste
Ö 12	Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 31.12.2016 - Bestätigung des Gesamtabschlusses - Beschluss: einstimmig beschlossen	RPAU/002/2019	Beschlussvorlage BV Bericht über die Prüfung des Gesamtabschusses 2016
Ö 13	Tischtennis WM 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	RAT/147/2019	Beschlussvorlage
Ö 14	Gebührenkalkulation Abfall für 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	AÖE/016/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 Vorlage AÖE 016 2019 steuerfinanzierte Maßnahmen Anlage 2 Vorlage AÖE 016 2019 Kalkulation Abfallgebühren
Ö 15	30. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Abfallgebührensatzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	AÖE/017/2019	Beschlussvorlage 30. Änderung der Abfallgebührensatzung
Ö 16	Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	AÖE/018/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 Vorlage AÖE 018 2019 Steuerfinanzierte Maßnahmen Anlage 2 Vorlage AÖE 018 2019 Kalkulation Straßenreinigungsgebühren
Ö 17	34. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf Beschluss: mehrheitlich beschlossen	AÖE/019/2019	Beschlussvorlage 34. Änderung der Straßenreinigungssatzung
Ö 18	Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Sondernutzungssatzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	OVA/031/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 - Sondernutzungssatzung inklusive Anlagen (Gebührentarife und Straßenverzeichnis zum Gebührentarif – Zonenaufteilung) Anlage 2 - Synopse Sondernutzungssatzung Anlage 3 - Synopse Gebührentabelle zur Sondernutzungssatzung
Ö 19	Neufestsetzung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes zum 01.01.2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	AÖE/020/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 - Entgeltordnung 2020 Anlage 2 - Entgeltordnung Synopse
Ö 20	Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 01.01.2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	AÖE/021/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzung Anlage 2 - Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 3 - Kalkulation Einäscherung Anlage 4 - Synopse
Ö 21	Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans sowie Änderung der Gebührentarife zur Gebührensatzung über die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 15.12.2005 Beschluss: einstimmig beschlossen	AÖE/025/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzungstext Anlage 2 - Synopse Anlage 3 - Betriebsabrechnungsbogen für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ö 22	Änderungsordnung der Entgeltordnung für freiwillige Hilfeleistungen und Leistungen des vorbeugenden Brandschutzes der Feuerwehr der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24.10.2016 sowie der Entgelte Beschluss: einstimmig beschlossen	AÖE/028/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 - Änderungsordnung Anlage 2 - Synopse
Ö 23	Satzung zur Änderung der Satzung über Kostenersatz für Einsätze und über Gebühren für die Durchführung von Brandverhütungsschauen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24.10.2016 sowie der Änderung der Gebührentarife Beschluss: einstimmig beschlossen	AÖE/031/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzungstext Anlage 2 - Synopse
Ö 24	Änderung der Gebührensatzung für die Städtische Clara-Schumann-Musikschule Beschluss: mehrheitlich beschlossen	KUA/046/2019/1	Beschlussvorlage 1 Änderungssatzung zur Gebührensatzung 2 Synopse Gebührensatzung 3 Gebührenkalkulation
Ö 24.1	Nachtrag: 27.11.2019 Nummer 2 Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zu TOP Ö 24: "Kostenloser Musikunterricht für Haushalte mit Düsselpass" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	RAT/170/2019	Antrag
Ö 24.2	Nachtrag: 29.11.2019 Nummer 4 Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP zur Vorlage KUA/046/2019 "Änderung Gebührensatzung für die Städtische Clara-Schumann-Musikschule" Beschluss: mehrheitlich beschlossen	RAT/178/2019	Antrag
Ö 24.3	Nachtrag: 29.11.2019 Nummer 4 Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu TOP 24, Vorlage KUA/049/2019/1, Änderung der Gebührensatzung für die Städtische Clara-Schumann-Musikschule Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	RAT/183/2019	Antrag
Ö 25	Entwicklungskonzept für die Städtische Clara-Schumann-Musikschule Beschluss: mehrheitlich beschlossen	KUA/045/2019/1	Beschlussvorlage
Ö 25.1	Nachtrag: 27.11.2019 Nummer 2 Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zu TOP Ö 25: "Sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse statt Honorarstellen für die Clara-Schumann-Musikschule" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	RAT/171/2019	Antrag
Ö 25.2	Nachtrag: 29.11.2019 Nummer 4 Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP zur Vorlage KUA/045/2019 "Entwicklungskonzept für die Clara-Schumann-Musikschule" Beschluss: mehrheitlich beschlossen	RAT/179/2019	Antrag
Ö 26	Neufassung der Honorarordnung für Veranstaltungen der Volkshochschule Düsseldorf Beschluss: einstimmig beschlossen	SCHUA/013/2019	VO Beschlussvorlage Anlage 1: Honorarordnung Anlage 2: Synopse Honorarordnung
Ö 26.1	Nachtrag: 25.11.2019 Nummer 1 Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu TOP 26, Vorlage SCHUA/013/2019, Neufassung der Honorarordnung für Veranstaltungen der Volkshochschule Düsseldorf Beschluss: einstimmig beschlossen	RAT/163/2019	Antrag
Ö 27	Deutsche Oper am Rhein: Erneuerung Inspizientenanlage und Bühnenwagen -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss- Beschluss: einstimmig beschlossen	KUA/020/2019	A+F Beschluss Anlage 1 - Finanzierung
Ö 28	Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses des Erweiterungsneubaus Theodor-Andresen- und Franz-Marc- Förderschulen, Lohbachweg 16 - 18 Beschluss: einstimmig beschlossen	SCHUA/018/2019	Lohbachweg 16 - 18 Anlage 01 Mittelabfluss Beschlussvorlage Lohbachweg 16- 18 Anlage 02 Lohbachweg 16- 18 Anlage 03 Lohbachweg 16- 18 Anlage 04 Lohbachweg 16- 18 Anlage 05 Lohbachweg 16- 18 Anlage 06
Ö 29	Radwegeplanung Franklinbrücke/Rethelstraße - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - Beschluss: mehrheitlich beschlossen	OVA/025/2019	A+F Beschluss Anlage 1 - Finanzierung Anlage 2 - Lageplan Franklinbrücke Anlage 3 - Lageplan Rethelstraße
Ö 30	Unterrather Straße, Klinke 2.BA - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	OVA/046/2019	A+F Beschluss Anlage 1 - Finanzierung Anlage 2 - Lageplan
Ö 31	Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21, Stadtbezirk 10 - Umbau und Sanierung (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen	JHA/042/2019	A+F Beschluss Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Darstellung baulicher Maßnahmen Anlage 3 - Mittelabflußplan / Finanzierung
Ö 32	Neubau des Technischen Verwaltungsgebäudes (TVG) - 2. Bedarfsbeschluss - Beschluss: zurückgestellt	BAU/003/2019	Bedarfsbeschluss Anlagepaket Stellungnahme Personalrat zum TVG
Ö 32.1	Nachtrag: 27.11.2019 Nummer 2 Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zu TOP Ö 32: "Neubau des Technischen Verwaltungsgebäudes: Beschäftigte einbeziehen" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	RAT/172/2019	Antrag
Ö 32.2	Nachtrag: 28.11.2019 Nummer 3 Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNEN und FDP zur Vorlage BAU/003/2019 "Neubau Technisches Verwaltungsgebäude (TVG) – 2. Bedarfsbeschluss " Beschluss: mehrheitlich beschlossen	RAT/180/2019	Antrag
Ö 33	Bauantrag Mercedesstraße 2, 2a Beschluss: abweichend beschlossen	APS/019/2019	Beschlussvorlage Katasterauszug Lageplan Vorhaben- und Erschließungsplan zum B-Plan 02-008 Grundriss Erdgeschoss Grundriss Obergeschoss Turm Änderung Dachterrasse Ansicht Nutzungsverteilung Gegenüberstellung
Ö 33.1	Nachtrag: 27.11.2019 Nummer 2 Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zu TOP Ö 33: "Bauantrag Mercedesstr. 2, 2a" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	RAT/173/2019	Antrag
Ö 34	Garath 2.0 - Den Wandel gestalten, Richtlinie zur Vergabe von Fördermitteln Beschluss: einstimmig beschlossen	APS/008/2019	Beschlussvorlage Richtlinie priv Flächen Garath2.0
Ö 35	Gründung einer städtischen Mobilitätsgesellschaft Beschluss: mehrheitlich beschlossen	RAT/112/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 - Marktanalyse Branchendialog Anlage 2 - Stellungnahmen Marktanalyse
Ö 36	Richtlinien für die Förderung von selbstgenutztem Wohneigentum - Anpassung der Richtlinien Beschluss: mehrheitlich beschlossen	AWM/011/2019	Beschlussvorlage Richtlinien
Ö 37	Strategischer Ausbau des SAP-Systems in der zentralen Verwaltung sowie der Führungs-und Steuerungsebene Beschluss: mehrheitlich beschlossen	POA/005/2019	Beschlussvorlage
Ö 38	Errichtung der "Giersiepen Stiftung" Beschluss: einstimmig beschlossen	RAT/102/2019	Beschlussvorlage Anlage Stiftungsgeschäft Giersiepen Stiftung Stand 14.10.2019 Anlage Satzung der Giersiepen Stiftung Stand 14.10.2019
Ö 39	Integration der Laborkooperation Düsseldorf/Mettmann für die Untersuchung amtlicher Lebensmittelproben in das Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Rhein-Ruhr-Wupper (CVUA-RRW) Beschluss: einstimmig beschlossen	AUS/025/2019	Beschlussvorlage
Ö 40	Integration der Laborkooperation Düsseldorf/Mettmann für die Untersuchung amtlicher Lebensmittelproben in das Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Rhein-Ruhr-Wupper (CVUA-RRW) – Vertretung Verwaltungsrat Beschluss: einstimmig beschlossen	AUS/030/2019	Beschlussvorlage
Ö 41	Konzept 2035 – Pfad zur Erreichung der Klimaneutralität Beschluss: mehrheitlich beschlossen	RAT/115/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 Neu
Ö 41.1	Nachtrag: 29.11.2019 Nummer 4 Änderungsantrag des Ratsherrn Grenda zu TOP 41, Vorlage RAT/115/2019, Konzept 2035 - Pfad zur Erreichung der Klimaneutralität	RAT/177/2019	Antrag
Ö 41.2	Nachtrag: 29.11.2019 Nummer 4 Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP zur Vorlage RAT/115/2019-1 "Konzept 2035 – Pfad zur Erreichung der Klimaneutralität" Beschluss: mehrheitlich beschlossen	RAT/181/2019	Antrag
Ö 42	Nachtrag: 28.11.2019 Nummer 3 Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium und Schloß-Gymnasium Benrath - Ausstieg aus dem gebundenen Ganztag Beschluss: einstimmig beschlossen	SCHUA/026/2019/1	Konzept Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium Beschlussvorlage Konzept Schloß-Gymnasium Benrath
Ö 43	Beschlusskontrolle des Rates Beschluss: zur Kenntnis genommen	RAT/134/2019	Informationsvorlage 1.2019 Beschlusskontrolle Anlage 1Neu 1.2019 Beschlusskontrolle Anlage 2Rat
Ö 44	Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Düsseldorf - Wahl des/der Vorsitzenden und der Mitglieder (Ersatzwahlen) - - Beschluss: mehrheitlich beschlossen	RAT/138/2019	Beschlussvorlage Anlage - Besetzung der Arbeitnehmervertreter im VR
Ö 45	Umbesetzung in der Kunstkommission Beschluss: mehrheitlich beschlossen	KUA/048/2019	Beschlussvorlage
Ö 46	Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See - Ersatzbestellung - Beschluss: einstimmig beschlossen	RAT/116/2019	Beschlussvorlage
Ö 47	Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen	RAT/137/2019	Beschlussvorlage
Ö 48	B-Plan-Verfahren Nr. 08/002 Nördlich Gerresheimer Landstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen	APS/021/2019	Beschlussvorlage Anlage-1 Behandlung Stellungnahmen Anlage-2 Begründung(TeilA+B) Anlage-2 Zusammenfassende Erklärung Anlage-2 Satzungsplan verkleinert Anlage-2 Textliche Festsetzungen Anlage-2 Erläuterungsplan verkleinert Anlage-3 Vorlage Offenlage a-Beschlusstext Anlage-3 Vorlage Offenlage b-Äußerungen Öffentlichkeit Anlage-3 Vorlage Offenlage d-Liste+Behandlung Behörden-Ämter 4.1+4.2
Ö 49	Antrag der Berzirksvertretung 1: Umbenennung des E.ON-Platzes in Emilie-Preyer-Platz (überfraktioneller Antrag) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV1/033/2019	Antrag
Ö 50	Anträge
Ö 50.1	Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Chance für ein "Haus der Kulturen" jetzt nutzen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	RAT/069/2019	Antrag
Ö 50.2	Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Düsseldorfer Offensive für den ÖPNV Beschluss: mehrheitlich beschlossen	RAT/070/2019	Antrag
Ö 50.2.1	Nachtrag: 28.11.2019 Nummer 3 Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu TOP 50.2, Vorlage RAT/070/2019, Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Düsseldorfer Offensive für den ÖPNV Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	RAT/175/2019	Antrag DZT Anlage RAT 175 2019 Anlage RAT 175 2019 Neu Anlage Ergänzungsantrag Stadtbahnstrecken
Ö 50.3	Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Finanzierung von stop mutilation e.V.	RAT/071/2019	Antrag
Ö 50.4	Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ: Förderung des Radtourismus in Düsseldorf	RAT/072/2019	Antrag
Ö 50.4.1	Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/072/2019: Förderung des Radtourismus in Düsseldorf	RAT/085/2019	Antrag
Ö 50.5	Antrag der CDU-Ratsfraktion: Kein Haus der Kulturen in Mörsenbroich ohne Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	RAT/097/2019	Antrag
Ö 50.6	Antrag der CDU-Ratsfraktion: "Videoguide Düsseldorf" für Tourismus-Marketing nutzen	RAT/098/2019	Antrag
Ö 50.7	Antrag der FDP-Ratsfraktion: Verkehrsversuch Umweltspuren umgehend beenden Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	RAT/118/2019	Antrag
Ö 50.8	Antrag der FDP-Ratsfraktion: Zugang zum Tour de France-Vertrag für alle Düsseldorfer Bürgerinnen und Bürger öffnen	RAT/126/2019	Antrag
Ö 50.9	Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Kein Neujahrsempfang für konsularische VertreterInnen der Türkei	RAT/132/2019	Antrag
Ö 50.10	Antrag der CDU-Ratsfraktion: „Umweltspuren“: Versuch sofort abbrechen und beauftragte alternative Verkehrsmaßnahmen umsetzen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	RAT/143/2019	Antrag
Ö 50.11	Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP: Respekt für Rettende, Helfende und Personen mit öffentlichen Aufgaben	RAT/144/2019	Antrag
Ö 50.12	Antrag der Ratsfraktionen von SPD und BÜ90/GRÜ: Freigabe des Standstreifens der A 46 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	RAT/145/2019	Antrag
Ö 50.12.1	Nachtrag: 29.11.2019 Nummer 4 Ergänzungsantrag des Ratsherrn Grenda zu TOP 50.12, Vorlage RAT/145/2019, Antrag der Ratsfraktionen von SPD und BÜ90/GRÜ: Freigabe des Standstreifens der A 46	RAT/182/2019	Antrag
Ö 50.13	Antrag der CDU-Ratsfraktion: Unterstützung des Brauchtums in Düsseldorf	RAT/146/2019	Antrag
Ö 51	Nachtrag: 25.11.2019 Nummer 1 Konzept zur Internationalisierung www.duesseldorf.de Beschluss: verwiesen	RAT/159/2019	Beschlussvorlage
Ö 51.1	Nachtrag: 02.12.2019 Nummer 4 Änderungsantrag des Ratsherrn Grenda zu TOP 51, Vorlage RAT/159/2019, Konzept zur Internationalisierung www.duesseldorf.de
Ö 52	Nachtrag: 28.11.2019 Nummer 3 Ergänzung der Vergütungsregelung des § 6(12) der Richtlinie Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum Beschluss: mehrheitlich beschlossen	KUA/015/2019	Beschlussvorlage
N 1	Anerkennung der Tagesordnung
N 2	Genehmigung der Niederschriften über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 19.09.2019 (8/2019)
N 3	Anfrage des Ratsherrn Pfundner: Hilfe für die Lebenspartner H.L. und S.K.
N 4	Werbung im öffentlichen Raum
N 5	Erwerb einer mittelbaren Beteiligungsgesellschaft
N 6	D.LIVE GmbH & Co. KG - Mehrbedarf 2019 -
N 7	Verschmelzung der NORIS Transportverpackung GmbH auf die ekz.bibliotheksservice GmbH
N 8	Schenkung für das Hetjens – Deutsches Keramikmuseum
N 9	Bestellung einer Geschäftsführung
N 10	Verlängerung der Laufzeit einer Bestellung zur Geschäftsführung
N 11	Verlängerung der Laufzeit der Bestellung zur Geschäftsführung
N 12	Verlängerung der Laufzeit einer Bestellung zur Geschäftsführung
N 13	Verlängerung der Laufzeit der Bestellung zur Geschäftsführung
N 14	Verlängerung der Laufzeit der Bestellung zur Geschäftsführung
N 15	Entscheidung über die Besetzung einer Führungsposition
N 16	Entscheidung über die Besetzung einer Führungsposition
N 17	Grundstücksangelegenheiten
N 17.1	Grundstücksangelegenheit
N 17.2	Grundstücksangelegenheit
N 17.3	Grundstücksangelegenheit
N 17.4	Grundstücksangelegenheit
N 17.5	Grundstücksangelegenheit
N 18	Nachtrag: 25.11.2019 Nummer 1 Bestellung einer Geschäftsführung
N 19	Nachtrag: 25.11.2019 Nummer 1 Bestellung einer Geschäftsführung
N 20	Nachtrag: 27.11.2019 Nummer 2 Bestellung einer Geschäftsführung

Rat - 28.11.2019 - 14:00 Uhr

Informationen

11 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Anerkennung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Rates am 29.08.2019 (7/2019) und am 19.09.2019 (8/2019)

Anfragen aus aktuellem Anlass

Nachtrag: 27.11.2019 Nummer 2Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Feldlerche und Wiesenpieper versus Flugzeugbrandsimulationsanlage

Nachtrag: 27.11.2019 Nummer 2Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktionen von SPD und FDP: Abriss der „Brause“

Nachtrag: 27.11.2019 Nummer 2Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Grenda: Rodung am Leibniz-Montessori Gymnasiums, Scharnhorststrasse

Nachtrag: 27.11.2019 Nummer 2Anfrage aus aktuellem Anlass der CDU-Ratsfraktion: Warum musste die Theodor-Heuss-Brücke spontan gesperrt werden?

Nachtrag: 27.11.2019 Nummer 2Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion BÜ90/GRÜ: Abriss der ehemaligen Heimat des Kulturvereins "Brause"

Nachtrag: 27.11.2019 Nummer 2Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion DIE LINKE: Illegaler Abriss der "Brause

Nachtrag: 27.11.2019 Nummer 2Anfrage aus aktuellem Anlass der CDU-Ratsfraktion: Wegzug der SMS Group – Düsseldorf büßt 1.500 Arbeitsplätze ein

Anfragen

Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Terminschwierigkeiten in Bürgerämtern und bei der Kfz.Zulassungsstelle

Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Rheinbahnunfälle, in denen Tiere verwickelt sind

Anfrage des Ratsherrn Maniera: Sanierungs- und Renovierungskosten in Unterkünften für Asylbewerber und Flüchtlinge

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Kosten für Open-Air-Gelände

Anfrage der FDP-Ratfraktion: Planungsstand Glasmacherviertel

Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Dürreschäden in historischen Parkanlagen

Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Nutzung von Dienstwagen in der Stadtverwaltung und bei den städtischen Töchtern

Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Sachstand Ratsbeschluss: „Integration Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die Stadtplanung – am Tag und in der Nacht“

Anfrage der Ratsfrau Opelt: "Klimanotstand" und Dienstreiseverhalten des Oberbürgermeisters und seiner Verwaltung sowie der städtischen Tochterunternehmen; oder: An ihren Taten sollt ihr sie messen!

Anfrage der Ratsfrau Opelt: Shisha-Bar am Eisstadion Brehmplatz: Verdient die Stadt mit Kriminalität und Jugendgefährdung?

Anfrage des Ratsherrn Maniera: Schäden durch Vandalismus und Graffiti

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Tour-de-France-Fiasko in Düsseldorf 2017

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Planungen für KAP1

Anfrage der Ratsfrau Krüger: Wasserqualität des Ostparkweihers

Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Schalltechnische Untersuchungen und 12 vollständig lärmsanierte Ortsdurchfahrten an Düsseldorfer Bahngleisen

Anfrage der Ratsfrau Krüger: unzulängliche Bürger-Kommunikation des Veterinäramts wegen der unter dem Dach des ISS-Doms eingesperrten Tauben

Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Terrorabwehr-Sicherheitsauflagen der von Düsseldorfer Brauchtums- und Traditionsvereinen durchgeführten Veranstaltungen

Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Feuerwehr, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz

Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Energieverbrauch der Stadtverwaltung Düsseldorf

Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen

Bericht aus der Kleinen Kommission Stadtbahnbau U 81

Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX)

Bericht aus der Kleinen Kommission Smart City

Bericht aus der Kleinen Kommission Schauspielhaus

Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Haushaltsjahr 2019.

Nachtrag: 27.11.2019 Nummer 2
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Feldlerche und Wiesenpieper versus Flugzeugbrandsimulationsanlage

Nachtrag: 27.11.2019 Nummer 2
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktionen von SPD und FDP: Abriss der „Brause“

Nachtrag: 27.11.2019 Nummer 2
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Grenda: Rodung am Leibniz-Montessori Gymnasiums, Scharnhorststrasse

Nachtrag: 27.11.2019 Nummer 2
Anfrage aus aktuellem Anlass der CDU-Ratsfraktion: Warum musste die Theodor-Heuss-Brücke spontan gesperrt werden?

Nachtrag: 27.11.2019 Nummer 2
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion BÜ90/GRÜ: Abriss der ehemaligen Heimat des Kulturvereins "Brause"

Nachtrag: 27.11.2019 Nummer 2
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion DIE LINKE: Illegaler Abriss der "Brause

Nachtrag: 27.11.2019 Nummer 2
Anfrage aus aktuellem Anlass der CDU-Ratsfraktion: Wegzug der SMS Group – Düsseldorf büßt 1.500 Arbeitsplätze ein